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17.01.2013 | Reinhard Hegewald, MdL
CDU hält an Agrardieselvergütung fest
Hegewald warnt SPD vor Änderungen
“Die CDU wird nicht an der Agrardieselvergütung rütteln”. Mit dieser Aussage reagierte CDU-Landtagsabgeordneter Reinhard Hegewald auf die Ankündigung der SPD, die Agrardieselvergütung abschaffen zu wollen. Stattdessen will die SPD, dass Traktoren und Landmaschinen künftig Pflanzenöl tanken. “Das kommt mit uns überhaupt nicht in Frage”, so der CDU-Politiker.

“Die CDU wird nicht an der Agrardieselvergütung rütteln”. Mit dieser Aussage reagierte CDU-Landtagsabgeordneter Reinhard Hegewald auf die Ankündigung der SPD, die Agrardieselvergütung abschaffen zu wollen. Stattdessen will die SPD, dass Traktoren und Landmaschinen künftig Pflanzenöl tanken. “Das kommt mit uns überhaupt nicht in Frage”, so der CDU-Politiker. Bei der Agrardieselvergütung erhalten Betriebe der Land- und Forstwirtschaft eine teilweise Rückvergütung der Mineralölsteuer. Dazu müssen sie einen Antrag beim zuständigen Zollamt stellen. Die SPD-Fraktion im Deutschen Bundestag hatte die Bundesregierung aufgefordert, die Agrardieselvergütung abzuschaffen. “Die Kosten für Dünger- und Futtermittel sowie teilweise auch für die Pachten sind für die Landwirtschaft in letzter Zeit extrem stark gestiegen”, erklärt Hegewald. Die Streichung der Dieselvergütung würde die Betriebe in dieser schwierigen Zeit noch zusätzlich belasten und so deren Existenz gefährden